SPD Ortsverein Leuchtenberg

16.02.2012 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kommunalbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion

CSU und FDP verpassen die Chance, ein modernes und bürgerorientiertes Kommunalwahlrecht auf den Weg zu bringen

• Aufhebung der Altersgrenze für Kommunalpolitiker im Landtag abgelehnt
• Innenpolitische Sprecherin Helga Schmitt-Bussinger: Alle Appelle von Opposition und Kommunalverbänden sind an den Koalitionsfraktionen abgeprallt
• Kommunales Ehrenamt wird der Beliebigkeit preisgegeben.

Als einen schweren Fehler bezeichnet die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Helga Schmitt-Bussinger die Weigerung von CSU und FDP, die Altersgrenze für berufsmäßige Bürgermeister und Landräte nicht vollständig abzuschaffen. Alle Appelle von Kommunalpolitikern sind an den Koalitionsfraktionen abgeprallt.

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11.09.2011 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

12. Finanzbrief der SPD-Landtagsfraktion

Zwischenbilanz: Haushalts- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb in Bayern

12. Finanzbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. September 2008 war die jüngste Landtagswahl in Bayern, am 27. Oktober wurde der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb unterzeichnet, erst am 10. Dezember gab der Ministerpräsident seine Regierungserklärung zur neuen Legislaturperiode ab, nachdem er allerdings zuvor am 03. Dezember 2008 den Landtag davon in Kenntnis gesetzt hatte, dass zur Rettung der Landesbank noch vor Weihnachten 10 Milliarden Euro erforderlich sind. Über dieses Debakel wurde die bayerische Öffentlichkeit natürlich erst knapp 10 Wochen nach der Wahl informiert.
Nach knapp drei Jahren erweist sich das, was damals von Schwarz-Gelb für die Haushalts- und Finanzpolitik in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde, zum einen als das glatte Gegenteil dessen, was tatsächlich umgesetzt wurde, oder als politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen.
In einer Zwischenbilanz haben wir die Vereinbarungen und Ankündigungen des Koalitionsvertrags von CSU und FDP zur Haushalts- und Finanzpolitik Punkt für Punkt auf ihre Verwirklichung geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Staatshaushalt und Finanzfragen
der SPD-Landtagsfraktion
Volkmar Halbleib, MdL, Vorsitzender
Susann Biedefeld, MdL
Christa Naaß, MdL
Reinhold Strobl, MdL
Dr. Paul Wengert, MdL

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04.05.2009 in Kommunalpolitik

Lustiges von der Leuchtenberger - Döllnitzer Abwasserfront

Lustiges von der Abwasserfront

Immer wieder Neues und Lustiges von den selbsternannten Abwasserexperten, die sich über die böse Bürgermeisterin ärgern. Es dauert nun bestimmt nicht mehr lange und die "Experten", die scheinbar nicht einmal in der Lage waren, ein Formblatt über die Minimalerfordernisse (vgl. stoffliche Einheit) eines Bürgerbegehrens richtig zu lesen, behaupten, an Kleinkläranlagen verdient Niemand. Denn nur "monströse, geldfressende, Betonmonstergroßkläranlagen" kosten Geld!

Spaß muss sein!

Man sollte sich fragen, welche Interessen diese Personen verfolgen und wer bzw. welche Anwesen bei Kleinkläranlagen speziell in Döllnitz nicht für eine zentrale Lösung mit aufkommen müssten, und somit im Vergleich zu anderen Leuchtenberger Bürgerinnen und Bürgern den wahren Vorteil hätten.

Ist hier auch ein Anwesen von einem CSU-Gemeinderat bzw. mehrere Häuser seiner Familienangehörigen betroffen?

Übrigens: Zur Klageerhebung wurde Niemand gezwungen. Dass dies evtl. mit Kosten verbunden ist, weiß man vorher. Die Kläranlagenexperten und "Ingeniuere" sollten dies auch wissen!

Außerdem: Soll es denn demnächst nicht eine Volksabstimmung geben, initiiert über ein Bürgerbegehren? Hier werden doch sogar unsere Gerichte bemüht, die ja sicherlich nichts Wichtigeres zu tun haben!

Viel Spaß weiterhin!

Die oben stehenden Bemerkungen wurden vom SPD-OV-Vorsitzenden Florian Post angefügt

Wer aber noch mehr Lust auf Unsinn und Tollerei rund um den "Leuchtenberger Kläranlagenkrieg" lesen will, sollte sich nachfolgenden Leserbrief zu Gemüte führen. Es lohnt sich wirklich ...... Ist einen Lacher wert ....
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nachfolgener Leserbrief wurde entnommen aus: "Der Neue Tag", vom: 04.05.2009:

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22.04.2009 in Kommunalpolitik

Bernhard Kammerer (CSU) ist offensichtlich gewöhnlichen Verhaltensregeln nicht mehr gewachsen

In der letzten Gemeinderatssitzung, am 20.04.2009, verlies Bernhard Kammerer (CSU und ehemaliger Fraktionssprecher) die Sitzung des Gemeinderates.

Damit zeigt er unserer Meinung nach, dass er in Bezug auf Diskussionen, offensichtlich den üblichen Verhaltensreglen hierbei nicht gewachsen ist.

Davon abgesehen, dass es in dieser Wahlperiode keine Rolle spielt, ob Kammerer oder gleich die ganze CSU-Fraktion, wie in der vorangegangenen Periode geschehen, den Sitzungssaal verlassen bzw. nicht zu Sitzungen erscheinen, um die Beschlussfähigkeit zu verhindern, weinte dem CSU-Mann wahrscheinlich ohnehin Niemand hinterher. Bemerkung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Florian Post zu nachfolgendem Artikel

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01.04.2009 in Kommunalpolitik

Als Kulturträger wichtige Größe - Josef Winter noch einmal Chef des Männergesangvereins "Liederkranz"

Leuchtenberg. (fz) Noch einmal übernahm Josef Winter den Vorsitz im Männergesangverein "Liederkranz". Nach 37 Jahren will er aber die 40 nicht voll und 2011 Schluss machen, sagte er in der Jahreshauptversammlung. Besonders freuen sich die Verantwortlichen über den neuen Dirigenten Michael Kindl aus Oberlind.

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01.04.2009 in Kommunalpolitik

90 Prozent Förderung möglich - Gemeinderat stellt Antrag auf energetische Sanierung der Grundschule

Leuchtenberg. (kl) "Die Grundschule befindet sich in einem guten Pflegezustand." Was wie ein Nachteil aussehe, so Architekt Josef Schönberger (Tännesberg) in der Gemeinderatssitzung, "prädestiniert das Bauwerk für die Förderrichtlinien des Investitionsprojekts II der Bundesregierung, der energetischen Sanierung des Gebäudes."

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