Lustiges von der Leuchtenberger - Döllnitzer Abwasserfront

Veröffentlicht am 04.05.2009 in Kommunalpolitik

Lustiges von der Abwasserfront

Immer wieder Neues und Lustiges von den selbsternannten Abwasserexperten, die sich über die böse Bürgermeisterin ärgern. Es dauert nun bestimmt nicht mehr lange und die "Experten", die scheinbar nicht einmal in der Lage waren, ein Formblatt über die Minimalerfordernisse (vgl. stoffliche Einheit) eines Bürgerbegehrens richtig zu lesen, behaupten, an Kleinkläranlagen verdient Niemand. Denn nur "monströse, geldfressende, Betonmonstergroßkläranlagen" kosten Geld!

Spaß muss sein!

Man sollte sich fragen, welche Interessen diese Personen verfolgen und wer bzw. welche Anwesen bei Kleinkläranlagen speziell in Döllnitz nicht für eine zentrale Lösung mit aufkommen müssten, und somit im Vergleich zu anderen Leuchtenberger Bürgerinnen und Bürgern den wahren Vorteil hätten.

Ist hier auch ein Anwesen von einem CSU-Gemeinderat bzw. mehrere Häuser seiner Familienangehörigen betroffen?

Übrigens: Zur Klageerhebung wurde Niemand gezwungen. Dass dies evtl. mit Kosten verbunden ist, weiß man vorher. Die Kläranlagenexperten und "Ingeniuere" sollten dies auch wissen!

Außerdem: Soll es denn demnächst nicht eine Volksabstimmung geben, initiiert über ein Bürgerbegehren? Hier werden doch sogar unsere Gerichte bemüht, die ja sicherlich nichts Wichtigeres zu tun haben!

Viel Spaß weiterhin!

Die oben stehenden Bemerkungen wurden vom SPD-OV-Vorsitzenden Florian Post angefügt


Wer aber noch mehr Lust auf Unsinn und Tollerei rund um den "Leuchtenberger Kläranlagenkrieg" lesen will, sollte sich nachfolgenden Leserbrief zu Gemüte führen. Es lohnt sich wirklich ...... Ist einen Lacher wert ....

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nachfolgener Leserbrief wurde entnommen aus: "Der Neue Tag", vom: 04.05.2009:

Kommunale Abzocke
in Leuchtenberg

Zum NT-Bericht in der Ausgabe vom 25. April: "Teilerfolg im Kläranlagenstreit".

Vor dem Hintergrund stark steigender Kanalkosten sind dezentrale Kleinkläranlagen sinnvolle Alternativen. Diese Einsicht ist in vielen Gemeinden in Bayern gewachsen. Die Frage ist nun, warum sich gerade in der Gemeinde Leuchtenberg die Interessengemeinschaft und die Gemeindeverwaltung über dieses Thema streiten müssen.

Wenn man die Berichterstattung in der Tagespresse genauer betrachtet, wird schnell klar, worauf solch ein Großobjekt ausgerichtet ist, nämlich nur auf die Geldbörsen der Gemeindebürger. Beauftragt wird ein renommiertes Ingenieurbüro mit der Planung und Überwachung der Bauausführung, dessen Honorarhöhe sich natürlich an die Höhe der Baukosten anlehnt, was heißt, hohes Honorar bei hohen Baukosten. Da das Ingenieurbüro als Privatunternehmen arbeitet, ist die Zielrichtung klar und auch gesetzlich legitim.

Die Frage ist nur, warum ist die Gemeinde so bestrebt, dieses Monsterobjekt zu erstellen und mit allen Mitteln zu bewerkstelligen? Die Antwort darauf ist sehr einfach, die Gemeindeverwaltung ist sehr teuer und fast nicht finanzierbar, also versucht man auf diesem Wege Steuern einzunehmen, was man als kommunale Abzocke bezeichnen kann. Die Gemeinden begründen dies mit dem Abgabengesetz, was übrigens nicht nur für die Gemeinde Leuchtenberg zutrifft. Nun stellt sich die Frage, was das Abgabengesetz mit dem Abwasser zu tun hat. Die Antwort liegt darin, dass die Gemeindebürger nicht nur die Herstellungskosten zu tragen haben, sondern auch die laufenden Einleitungsgebühren, deren Höhe von der Gemeinde erst bei Inbetriebnahme der Anlage festgelegt werden. Da diese Gebühren nicht nur den finanziellen Bedarf der Anlage decken sollen, sondern vielmehr auch einen Teil der laufenden Kosten des Verwaltungsapparates einer Gemeinde finanzieren sollen, wird jedoch gerne verschwiegen.

Dabei sollten die Bürger sich das unter keinen Umständen gefallen lassen, eine Interessengemeinschaft dagegen wäre der richtige Weg. Doch auch hier wäre die Gemeinde wahrscheinlich schon gewappnet, man würde mit Zahlenschieberei und undurchschaubarer Bürokratie gegen jegliche Kritik vorgehen. Wenn die Interessengemeinschaft dann doch unbeirrbar ihren Weg geht und die demokratische Lösung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sucht sowie gerichtliche Entscheidungen einholt, hat die Kosten wieder der Bürger zu tragen. Dabei entstehen diese nur, weil man sich mit einer unglücklichen Gemeindepolitik auseinander setzen muss.

Ludwig Lindner - 92705 Leuchtenberg

entnommen aus: "Der Neue Tag", vom 04.05.2009
Ludwig Lindner - 92705 Leuchtenberg

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SPD-OV-meint:

Böse SPD-Mehrheit, die nur aus Jux und Tollerei den Bürgern das Geld aus der Tasche ziehen will :-)

 
 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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