10.05.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Aufholjagd beginnt: BayernSPD spielt mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl auf Sieg!

 

Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Die BayernSPD zeigt sich begeistert.

Arif Tasdelen, MdL, Generalsekretär der BayernSPD: „Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat heute gezeigt, dass die SPD die richtigen Antworten hat für die Überwindung diese Krise und für die Herausforderungen der Zukunft. Soziale Gerechtigkeit – Modernisierung unseres Landes – gerechter Klimaschutz: Das sind unsere Themen und die entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte, in Deutschland genauso wie in Bayern. Die BayernSPD geht hochmotiviert und engagiert in den Wahlkampf für den Zukunftskanzler Olaf Scholz! Wir werden richtig kämpfen!“

 

10.05.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Erster digitaler Bundesparteitag – Zukunftsprogramm beschlossen, Kanzlerkandidat Scholz bestätigt

 

Die SPD hat am Sonntag ihren ersten digitalen Bundesparteitag aus dem CityCube in Berlin abgehalten. Mehr als 600 Delegierte haben sich virtuell zusammengefunden.

 

In den rund vierstündigen Beratungen beschloss die SPD ihr Zukunftsprogramm für die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021 mit 99,39 Prozent Zustimmung. Sie bestätigte außerdem Olaf Scholz mit 96,2 Prozent Zustimmung als ihren Kanzlerkandidaten.

 

Das Zukunftsprogramm der SPD ist mit dem Titel ‚Zukunft, Respekt, Europa – dafür treten wir an‘ überschrieben. Im Netz wurde der Parteitag mit dem Hashtag #AusRespekt begleitet.

Olaf Scholz hat seinen Plan für das Deutschland der 20er Jahre vorgestellt. Eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD, die für Erneuerung steht, für zukunftsfähige Arbeitsplätze sorgt und die großen Themen unserer Zeit anpackt: Klimaneutrale Wirtschaft, Mobilitätswende, Digitalisierung und gute Gesundheitsversorgung. Dazu braucht es eine neue gesellschaftliche Allianz – für Respekt und Zusammenhalt. Eine Politik des Respekts zeichnet sich durch faire Löhne, Steuergerechtigkeit, gute Bildungschancen und sichere Renten aus und ist gegen jede Form von Diskriminierung.

Das beschlossene Zukunftsprogramm und den Mitschnitt des Bundesparteitages finden Sie hier: ausRespektvorDeinerZukunft.de

 

23.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Parteitag der BayernSPD

 

Am Samstag, 24.04.2021 findet ab 09:30 Uhr der 72. Landesparteitag der BayernSPD statt - digital.

Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Landesvorstandes, bei der unser Unterbezirksvorsitzender und Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch für das Amt des Landesvorsitzenden kandidiert. 

Weitere Informationen zum Ablauf des Parteitages: https://bayernspd.de/partei/parteitage/

Livestreams von Parteitag gibt es auf Youtube und auf der Website der BayernSPD.

 

22.04.2021 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neustadt WN

KreisSPD spricht sich klar für Uli Grötsch aus

 
Bei einer Online-Sitzung hat sich die Einschätzung der KreisSPD nochmals bestätigt: Uli Grötsch ist der Richtige.

Am 24.04.2021 entscheiden rund 300 Delegierte bei einem Online-Parteitag darüber, wer die BayernSPD zukünftig anführen soll. Für die Vorstandschaft der Genoss*innen im Landkreis Neustadt an der Waldnaab gibt es da nur eine Möglichkeit: Uli Grötsch.

 

22.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Stellungnahme zum Kreishaushalt 2021

 

Kreishaushalt Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab 2021
Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion

 

14.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Sitzung der Kreistagsfraktion am 12.04.2021

 

Die Erneuerbaren Energien haben für die SPD Kreistagsfraktion einen hohen Stellenwert. Interessante Einblicke gab es bei einer Besichtigung der Nahwärmeversorgung der NEW West in Blankenmühle.

 

13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kabinett billigt Bundes-Notbremse

 

Gemeinsam die dritte Welle brechen

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit

„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.

Bundesweite Notbremse

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

weiterlesen auf spd.de

 

06.02.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundeswahlkreiskonferenz Digital

 

Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.

Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.

Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme

Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

 

27.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

15-Kilometer-Radius-Regelung außer Vollzug

 

Verwaltungsgerichtshof setzt auf Antrag der SPD 15-Kilometer-Radius-Regelung außer Vollzug
SPD-Fraktionschef Horst Arnold: Bürgerinnen und Bürger können nicht erkennen, was sie dürfen und was nicht - Christian Flisek: Auch in Krisenzeiten ist auf den Rechtsstaat Verlass

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold begrüßt die heutige (26. Januar) Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zur 15-Kilometer-Radius-Regel im Eilverfahren. Das Gericht hat auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion, vertreten durch den Passauer Landtagsabgeordneten Christian Flisek, die in der Elften Bayerischen Infektiosschutzmaßnahmenverordnung vom 15. Dezember festgelegte Regelung mit sofortiger Wirkung außer Vollzug gesetzt.

Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Arnold: „Es ist ein guter Tag für den Rechtsstaat. Die Entscheidung des VGH macht klar, dass auch in Pandemiezeiten, Regelungen, die über das Ziel hinausschießen, rechtlich unklar und praktisch unanwendbar sind, keinen Bestand haben dürfen. Der VGH hat unmissverständlich dargelegt: Der 15-Kilometer-Radius Regelung fehlt es schwerwiegend an hinreichender Bestimmtheit. Die Bürger und Bürgerinnen können aus ihr nicht erkennen, was sie dürfen und was nicht. Der strenge Maßstab, der an die mit Bußgeld belegten Regelungen zu stellen ist, wird von dieser Regelung bei summarischer Prüfung nicht erfüllt. Dieser Mangel wiegt laut VGH so schwer, dass die Außervollzugsetzung deutlich geboten ist. Die 15-Kilometer-Radius Regelung ist danach mit höherrangigem Recht nicht vereinbar und wurde heute vom VGH ´kassiert´."

Der Antragsteller Christian Flisek, Abgeordneter aus Passau, erklärt: „Der heutige Tag zeigt, dass auch in Krisenzeiten auf den Rechtsstaat und die Unabhängigkeit der bayerischen Justiz Verlass ist. Künftige Bußgeldbescheide wegen Verstoß gegen diese Regelung haben keine Rechtsgrundlage mehr und dürfen nicht erlassen werden."

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

SPD Bayern News

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