14.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Die Erneuerbaren Energien haben für die SPD Kreistagsfraktion einen hohen Stellenwert. Interessante Einblicke gab es bei einer Besichtigung der Nahwärmeversorgung der NEW West in Blankenmühle.
13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.
In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.
„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.
Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.
06.02.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.
Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.
Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme
Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
21.01.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Peter Lehr will Eschenbacher Stadtrat verlassen - Kreistagsmandat von Entscheidung nicht betroffen
02.01.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen.
Weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-ist-neu-zum-1-januar/18/12/2020/
17.12.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, kritisieren deshalb das bizarre Ankündigungs-WirrWarr um eine Click & Collect Option für die bayerischen Händler und fordern eine bayerische Task Force Einzelhandel sowie ein klares Konzept für die schrittweise Wiedereröffnung mit der Situation angemessenen Hygienekonzepten.
Uli Grötsch: „Erst ruft der Wirtschaftsminister die Ladenbesitzer explizit dazu auf, funktionierende Click & Collect-Konzepte für die Zeit der Ladenschließungen vorzubereiten. Dann bläst die Söder-Regierung diese Möglichkeit nur Stunden vor Lockdown-Beginn ab. Dieses Kommunikationschaos, das wir vom Corona-Management der Staatsregierung bereits von anderen Stellen kennen, schadet in dieser schwierigen Lage den Händlern zusätzlich. Dabei bräuchte es jetzt echte bayerische Kraftanstrengungen, um ein Ladensterben zu verhindern.“
26.11.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Die heimische Landwirtschaft hat nicht nur durch die Corona Pandemie Probleme. Die SPD Kreistagsfraktion führte deshalb eine Diskussion mit BBV Kreisobmann Josef Fütterer.
10.11.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Bürgermeister Bernhard Stangl (fünfter von rechts) berichtete unter Einhaltung des gebotenen Sicherheitsabstandes der SPD Kreistagsfraktion von den möglichen künftigen Entwicklungen am Freizeitsee Dießfurt. Gemeinsam müsse diese vorangetrieben werden, so Stangl und sein Bürgermeisterkollege Thorsten Hallmann aus Schwarzenbach.
Nicht nur die Schönheit der Natur und des Gewässers des Freizeitsees Dießfurt beeindruckte die SPD Kreistagsfraktion, vielmehr ging es um deren weitere zukünftige Entwicklung.
29.10.2020 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Am vergangenen Samstag äußerte sich unser stellvertretender Vorsitzender Sebastian Dippold per Video in den sozialen Medien kritisch zur Querdenker-Demonstration in Weiden.
Die Vorstandschaft des SPD-Kreisverbandes NEW steht zu 100% hinter Sebastian Dippold und seinen deutlichen Worten zu dieser Veranstaltung und deren Teilnehmer*innen.
Aufs Schärfste verurteilen wir die Beleidigungen und Morddrohungen, die in den sozialen Medien gegen unseren stellvertretenden Vorsitzenden verbreitet wurden.
#teamdippi #solidarität #keinmillimeternachrechts #spd
05.10.2020 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich will der Arbeitsminister sie vor einer vollständigen Entgrenzung der Arbeit ins Privatleben schützen. Eben eine Arbeit, die zum Leben passt.
Einen Rechtsanspruch auf 24 Tage Homeoffice im Jahr sollen Beschäftigte künftig haben - sofern keine nachvollziehbaren Gründe dagegen sprechen. Das angekündigte „Mobile Arbeit Gesetz“ sieht vor, dass ein Arbeitgeber den Wunsch nach mobiler Arbeit nur dann ablehnen darf, wenn es dafür organisatorische oder betriebliche Gründe gibt.