Nachrichten zum Thema Bundespolitik
19.06.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.
Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine leistungsfähige Infrastruktur und für den sozialen Zusammenhalt in die Hand nehmen. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich sind.
05.08.2016 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Staatssekretär Florian Pronold unterwegs
Staatssekretär Florian Pronold, Landesvorsitzender der BayernSPD, besuchte in mit dem Kommunbrauhaus in Eslarn und der jüdischen Synagoge in Floß zwei Projekte die mit Städtebaumitteln des Bundes gefördert worden. In Weiden konnte Pronold an OB Kurt Seggewiß einen Förderscheck in Höhe von 3 Millionen Euro für die Sanierung der Realschulschwimmhalle überreichen.
Bericht über den Besuch in Floß auf ONetz
Bericht über den Besuch in Weiden auf ONetz
10.02.2011 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Nach den gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen
„Die Koalition wollte ein Scheitern“
Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind gescheitert. Dies teilte Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) am frühen Mittwochmorgen in Berlin mit. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe mit einem Machtwort das Scheitern vorgegeben. „Frau Merkel ist eine eiskalte Machtpolitikerin. Ihr geht es nicht um die Kinder und auch nicht um die Betroffenen. Ihr geht es darum, Ruhe in der Koalition zu haben“, so Schwesig im ZDF-"Morgenmagazin".
10.07.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Bundesrat winkt faulen Kompromiss bei der Solarförderung durch
Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat seine Chance verspielt, die Solarförderung mit einer Einigung auf eine maßvolle Einmalabsenkung zukunftsorientiert auszurichten.
Aus den von Bundesumweltminister Röttgen vorgeschlagenen zusätzlichen 16 Prozent zum 1. Juli machte der Vermittlungsausschuss jetzt 13 Prozent zum 1. Juli und weitere drei Prozent zum 1. Oktober. Heute wurde das Ergebnis von der schwarz-gelben Ländermehrheit im Bundesrat durchgewunken, auf einen Einspruch wurde verzichtet. Für mich ist dies ein zusätzlicher Beweis dafür, dass die Regierungskoalition in Sachen Energiepolitik weiterhin orientierungs- und konzeptlos durch die Gegend irrt.
28.04.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Gute Arbeit - Aus der Bundestagsfraktion Ausgabe 02/2010 erschienen
Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift "Gute Arbeit" steht als pdf zum Download zur Verfügung.
Hauptthema des acht Seiten starken Heftes ist die Fairness auf dem Arbeitsmarkt.
Die Zeitschrift der SPD-Bundestagsfraktion als pdf zum Download
23.02.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
MdB Marianne Schieder ist neue stellvertretende Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
MdB Marianne Schieder ist am Montagabend von den bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten zusammen mit MdB Gabriele Fograscher aus Nördlingen einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden der bayerischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Gemeinsam mit dem neuen Vorsitzenden, dem Nürnberger Bundestagsabgeordneten Martin Burkert, bilden sie den dreiköpfigen Vorstand der Landesgruppe.
04.02.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
100 Tage Schwarz-Gelb - Klientelpolitik und Chaos überall
Nicht regierungsfähig!
100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Geld bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen.
17.11.2009 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Gemeinsam für den Aufbruch
Mit einer packenden und inhaltsreichen Rede auf dem SPD-Bundesparteitag hat sich Sigmar Gabriel um den Parteivorsitz beworben. Der Jagd nach Zustimmung in der so genannten politischen Mitte erteilte er eine Absage. Es gehe vielmehr um die Deutungshoheit.
Obwohl die heutige Zeit "nach sozialdemokratischen Antworten schreit", habe die SPD "eine historische Niederlage" erlitten, stellte Gabriel in seiner Rede vor seiner Wahl zum Parteivorsitzenden fest. Und "wer ein derartiges Wahlergebnis bekommt, der hat mehr als nur ein Kommunikationsproblem."
26.03.2009 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Kampagne "Einsatz für Arbeit"
Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, stellte die aktuelle Kampagne "Einsatz für Arbeit" vor.
MdL Annette Karl möchte die dazugehörige Präsentation auch in ihrem Stimmkreis Weiden/Neustadt und im Betreuungsstimmkreis Tirschenreuth bekannt machen und stellt diese gerne zur Verfügung, damit sich Firmen aktuell informieren können.
Kampagne als pdf
21.05.2007 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Weiter Druck machen für Mindestlöhne
Die SPD wird sich in der großen Koalition weiter konsequent für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen. Damit der Aufschwung für alle spürbar wird, werde die SPD trotz der Blockade von CDU/CSU auch in Zukunft für Mindestlöhne kämpfen, kündigte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck an.
SPD Bayern News
Terminhinweis: SPD-Festzeltveranstaltung in Trudering mit EU-Parlamentspräsident a.D. Martin Schulz.
SPD-Dringlichkeitsantrag: Corona-Kommission und Bürgerrat - Bayern braucht Versöhnung und Transparenz!.
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