26.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Bürgermeister Bernhard Stangl erläuterte der Fraktion Zahlen, Fakten und Projekte.
Einen eindrucksvollen Einblick in kommunalpolitische Themen der Stadt Pressath bekam die SPD Kreistagsfraktion.
Pressath. (eig) Im Sitzungssaal des Rathauses zeigte Bürgermeister Bernhard Stangl eine Fülle von Fakten der kommunalen Entwicklung auf. Von der Vorstellung neuer Mitarbeiter über einen Rekordhaushalt 2023 reichten die Ausführungen. Stolz zeigte sich das Gemeindeoberhaupt über die seit 13 Jahren konstanten Wassergebühren. Leicht steigend sei die Einwohnerentwicklung und auch leichte Steigerung bei den Geburten in der Stadt, bei einer rückläufigen Verschuldung.
Zahlreiche Baumaßnahmen wurden angegriffen und stehen in der Planung. Stangl zeigte die Planungen der Bahnhofstraße und des alten Obstgartens auf. Auch Rad- und Fußwege sollen neu entstehen. Alles seien Maßnahmen der Städtebauförderung. Abschließend zeigte der Bürgermeister auch noch Planungen eines neuen Baugebietes auf. Unter dem Begriff Zukunft gab es Einblicke in die Investitionen im Schulbereich, der Feuerwehr und der Planungen zum KiesiBeach und eines Nahwärmenetzes. Fraktionsvorsitzender Günter Stich dankte für diesen Einblick in die Stadt Pressath und gratulierte zu den erfolgreichen Projekten.
Eine wichtige Weichenführung für die zweite Hälfte der Legislaturperiode 2020/26 gab es innerhalb der SPD Kreistagsfraktion. Die Geschäftsordnung sieht zur Hälfte der Periode eine Neuwahl der Fraktionsspitze vor. Einig waren sich alle „roten Rätinnen und Räte“ keine Änderung im Fraktionsvorstand bis auf weiteres vorzunehmen. Dies bedeutet, dass Bürgermeister a.D. Günter Stich aus Floß weiter als Fraktionssprecher fungiert. Seine Stellvertreter bleiben Kreisrätin Lina Forster aus Eschenbach, Bürgermeister Markus Ludwig aus Störnstein und Bürgermeister a.D. Peter Lehr aus Eschenbach. Die Fraktionskasse betreut auch weiter stellvertretende Landrätin Margit Kirzinger aus Waidhaus.
11.06.2023 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Wie es sich anfühlt, wenn eine sich wehrt
Lesung des SPD-Kreisverbands Neustadt a. d. Waldnaab mit Autorin Nora Kellner
Der SPD-Kreisverband Neustadt a. d. Waldnaab lud zu einer besonderen Lesung ins Kaffeekollektiv in Neustadt a. d. Waldnaab ein. Die Autorin Nora Kellner las dabei aus ihrem Buch „OpferMacht“, in welchem sie sexualisierte Gewalt thematisiert. Die gebürtige Parksteinerin Nora Kellner folgte der Einladung des SPD-Kreisverbands Neustadt a. d. Waldnaab in die alte Heimat. „Nora, es ehrt uns sehr, dass du zwischen Köln, Dresden und Leipzig auch hier vorbeischaust“, begrüßte SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Nicole Bäumler die Autorin an diesem Abend.
Nora Kellner schrieb in ihrem Debüt „OpferMacht" über sexualisierte Gewalt. Aufgerüttelt durch persönliche Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt, beschreibt die Sozialwissenschaftlerin in ihrem Buch nüchtern und sachlich, wie es sich anfühlt, wenn eine sich wehrt und vor Gericht zieht; und wie schmerzhaft und belastend die Bewertung der Tat durch außenstehende Menschen ist.
Im Anschluss an die Lesung, in der Nora Kellner Textstellen aus drei Kapiteln ihres Buches präsentierte, moderierte Nicole Bäumler die Fragerunde, in der das Publikum mit der Autorin ins Gespräch kommen und Fragen stellen konnte. Auf die Frage, wieso sie dieses Buch schreiben wollte, zeigte sich Nora Kellner nachdenklich: „Mir war schnell klar, dass ich das Erlebte ausschreiben möchte. Vielleicht auch ein Stückweit um es zu verarbeiten."
Die Einnahmen aus der Lesung gingen an Dornrose e.V. in Weiden – einer Beratungsstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt.
11.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Kreistagsfraktion in Neustadt am Kulm
Neustadt am Kulm. (eig) Trotz der großen Probleme bei der Umsetzung war Bürgermeister Wolfgang Haberberger (dritter von rechts) stolz der SPD Kreistagsfraktion mit Fraktionsbeirat das Projekt der Neugestaltung des Marktplatzes präsentieren zu können. Nicht unumstritten war die Maßnahme aber was sich hier der SPD Fraktion vor Ort zeigte war großartig so Fraktionssprecher Günter Stich (links). Dieser Marktplatz sei nicht nur eine Bereicherung für die Stadt Neustadt am Kulm, sondern für den ganzen Landkreis und die Region.
Von der Granitpflasterung bis zur Pflanzung der Bäume, den Zisternen zur Bewässerung der Grünanlagen bis hin zur modernsten steuerbaren Beleuchtung reichten die Erläuterungen des Bürgermeisters. Höhepunkte sind sicher der entstehende Glaspavillon mit Bühne, das Fontänen Feld und die noch aufzustellenden Großschirme, die auch zu einem Festzelt umfunktioniert werden können. „Da können die Kulmer richtig feiern“ so Kreisrat Peter Lehr.
Für den Wunsch von Wolfgang Habergerger, die Kreisstraße NEW 14 in der bestehenden Pflasterung noch um einige Meter zu asphaltieren zeigten sich die Kreisräte offen. Als weiteres Highlight der Fraktionssitzung gab es einen Ausblick von der „Kulmterrasse“ ins Land. Ebenso ein Besuchermagnet für Gäste, Radler und Wanderer.
11.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Kreishaushalt Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab 2023
Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion durch den stv. Fraktionssprecher Peter Lehr zum Haushalt 2023.
Hier zum Nachlesen.
11.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Die SPD Kreistagsfraktion zeigte sich beeindruckt vom Bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen - BayZBE
Windischeschenbach/Neuhaus. (eig) Die Zielsetzung der Schulung von Führungskräften in besonderen Einsatzlagen erlebte die SPD Kreistagsfraktion vor Ort in einer Führung durch das Einsatzzentrum. „Gefahren erkennen und handeln in realitätsnahen Übungen“ so die Zusammenfassung von Christoph Gebhardt vom BayZBE.
Besondere Schulungskonzepte dienen dabei der Förderung der Zusammenarbeit der Einsatzkräfte. Eine enorme Technik steht dabei im Übungszentrum zur Verfügung, die Gehardt auch mit entsprechenden Zahlen, Daten und Fakten untermauerte.
Was in den Jahren 2016 bis 2019 begann und bis dato zur Umsetzung kam soll nun in der Phase II die weitere Zielsetzung der europaweit einzigartigen Einrichtung werden. Ein Trainingsgelände mit insgesamt 15 Trainingsplätzen soll entstehen wo unter anderem Zugunglücke, Anschläge, Geiselnahmen realitätsnah nachgestellt werden können und die Einsatzkräfte im Polizei- und Rettungsdienst geschult werden können. In einem Multifunktionshaus soll es dann auch Trainingsmöglichkeiten für bis zu 120 Einsatzkräfte geben.
Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion zusammen mit SPD Kreisvorsitzenden Nicole Bäumler von den Einblicken in das Schulungs- und Trainingszentrum. Die Entwicklung der Phase II will die Fraktion weiter begleiten so Fraktionssprecher Günter Stich.
11.06.2023 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Einblicke in die Arbeit von „Dornrose e.V.“
Weiden. (eig). Einen sehr interessanten Einblick bekam die SPD Kreisvorstandschaft bei einem Informationsgespräch bei „Dornrose e.V.“. Sozialpädagogin Angela Frank (sitzend Mitte) legte zusammen mit Vorstandsfrau Dr. Sema Tasali-Stoll (sitzend rechts) einen Rechenschaftsbericht vor der die Besucher auch sehr nachdenklich machte.
Der Anstieg der Beratungen bei sexualisierter Gewalt um 22 Prozent von 2020 auf 2022 sei erschreckend. Im gleichen Zeitraum stieg die Anzahl der Beratungsgespräche um 38 Prozent. Auch dies zeige die Wichtigkeit der Beratungsstelle und auch die Sichtbarkeit der Öffentlichkeitsarbeit in den Medien und durch Präventionsprojekte.
SPD Kreisvorsitzende Nicole Bäumler (sitzend links) sah nach den Ausführungen ein flächendeckendes Netz an Beratungsstellen für notwendig und bestätigte die gute Arbeit von Dornrose in der Region. Für SPD Kreistagsfraktionsvorsitzenden Günter Stich zeigen die steigenden Fallzahlen auch die hierfür notwendige personelle Ausstattung auf. Die Kosten müssen dafür erbracht werden. Staat und Kommunen seien gleichermaßen gefordert.
Auch SPD Bildungsbeauftragter Adrian Kuhlemann (rechts) und stellvertretende Kreisvorsitzende Maria Sauer (links) waren von den Informationen über die Beratungs- und Hilfstätigkeit von Dornrose e.V. beeindruckt.
07.03.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Die SPD Kreistagsfraktion im Gespräch mit der Geschäftsführung des Landestheaters Oberpfalz
Wolfgang Meidenbauer gibt einen Einblick in die gesamte Problematik der Kultur und zeigte auch die Notwendigkeit einer weiteren Unterstützung auf.
Vohenstrauß. (eig) Einen Rückblick machte Meidenbauer auf die Zeit und Situation vor 40 Jahren. Hervorgegangen aus einer Schulbühne, der Volksbühne und der Stadtbühne Vohenstrauß waren in dann in den Jahren 2008/2009 die Grenzen des Ehrenamtes erreicht was zum Konzept und zur Gründung des LTO mit dem Hintergrund einer staatlichen Förderung führte.
Im Jahre 2018 forderte der Rechnungsprüfungshof eine „Professionalisierung“ für die künftigen Förderungen und seit 2019 laufen auch die Verhandlungen über eine Rechtsform des LTO in einem Zweckverband. Weiter machten die Corona Pandemie, der Ukrainekrieg und die Inflation dem Theater große Probleme. Preissteigerungen bei Bühnenbildern, Transport und Energie und auch Tarifabschlüsse mussten mit bewältigt werden. Aber trotz allem blickt Meidenbauer optimistisch in die Zukunft.
Mit dem gedruckten Spielzeitheft könne man das LTO quasi in Händen halten und alle Wertigkeit, Nachhaltigkeit und das gesamte Angebot auch für den Kulturtourismus im Landkreis werde aufgezeigt. Einrechnen müsse man auch rund 8200 Stunden ehrenamtlichen Engagements bei einem Haushaltsvolumen von rund 1,1 Millionen Euro.
Auch wenn Kostensteigerungen nicht ausbleiben werden sieht der Geschäftsführer bei weitem „kein Fass ohne Boden“. Mit einen Tourneetheater sollen weitere Einnahmen erschlossen werden. Das LTO wolle ein Magnet und Anreiz zugleich für die Region sein. Meidenbauer wolle dafür an allen Fronten für das LTO kämpfen und forderte aber auch ein klares Bekenntnis der kommunalen Träger zum Landestheater.
05.02.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Kreistagsfraktion in Floß
Die Kampagne des Landkreises Neustadt „Denk mal NEW“ könnte auch „ Denk mal Nachhaltig – Erneuerbar und Wirtschaftlich“ bedeuten. Dies wurde der SPD Kreistagsfraktion beim Besuch der „NATUR Energietechnik“ aufgezeigt und erläutert.
Floß. (eig) Landrat Andreas Meier war Gast der ersten Sitzung der SPD Kreistagsfraktion und zeigte sich ebenfalls beeindruckt von den innovativen Ansätzen die bei der „NATUR Energietechnik“ umgesetzt werden. Erich Dannhäußer uns seine Söhne Dominik und Leonhard gaben Einblicke in fortschrittliche Wasserkraft, Automatisierungstechnik und Photovoltaik.
Kaum jemand weiß, dass von Floß aus 200 Wasserkraftwerke weltweit gesteuert werden dazu gehöre auch eine modernes Fahrplanmanagement mit zwei Stauseen in Mecklenburg-Vorpommern. Aktuell laufen Projekte in der Türkei. Die Ableitung von Klärwässern biete für Kläranlagen Möglichkeiten im Einsatz von Kleinkraftwerken. Dannhäuser zeigte dies am Beispiel in Bitburg auf. Auch in der Kläranlage München ist die „NATUR Energietechnik“ im Einsatz.
Denn Ausbau der erneuerbaren Energien voran zu treiben sowohl als Kommune, als Unternehmen oder in Privathaushalten und dabei ungenutzte Potentiale sinnvoll und effizient zu nutzen sei dabei der Antrieb so Erich Dannhäußer. Eine Potentialanalyse für die Kommunen, Gemeinden und Städte stehe immer im Mittelpunkt. In Bereich der Photovoltaik mit Direktvermarktung und Eigenverbrauch müssen die Details geprüft werden. Mit einem Einblick in die „intelligenten Speichersysteme“ und die Automatisierungstechnik beendete Dannhäußer den Einblick und hielt auch die Partnerschaft mit der „ZENO Natur“ fest. Viele Projekte konnten gemeinsam verwirklicht werden.
Sowohl Landrat Andreas Meier und Fraktionsvorsitzender Günter Stich hielten die Wichtigkeit der aufgezeigten Ansätze in der Energiewirtschaft fest. Der Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab setze hier Zeichen für eine echte Energiewende.
02.01.2023 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Dank und Anerkennung der SPD für 365 Tage Polizeiarbeit
Nach 3 Jahren Coronapause nahm eine Delegation von SPD-Mandatsträgern die Tradition der Silvesterbesuche wieder auf und stattete der Polizeiinspektion Eschenbach am 31.12.2022 einen Besuch ab, um sich für 365 Tage Sicherheitsarbeit im westlichen Landkreis zu bedanken.
Erster Polizeihauptkommissar Werner Stopfer, der Dienststellenleiter in Eschenbach, ließ es sich wie in den vorangegangenen Besuchen nicht nehmen, die Delegation persönlich zu begrüßen. Neben MdB Uli Grötsch, der mit Tochter Johanna angereist war, waren an überörtlichen Mandatsträgern MdL Annette Karl, die Landtagskandidatin Nicole Bäumler und Bezirkstagskandidat Dr. Christopher Birner, der im Klinikum Weiden als Arzt und Notarzt tätig ist, mit in die Rußweiherstadt gereist. Die Eschenbacher SPD vertraten 3. Bgm Udo Müller, die Stadträte Thomas Ott, Karolina Forster, Ludwig Schneider, Franz Fuchs und Vorstandsmitglied Andreas Wagener, vom Kreistag hatte sich noch Bgm a.D. Peter Lehr hinzugesellt. Neu war für alle Beteiligten, das der Gedankenaustausch von Polizei und der Politik nicht im bisherigen Dienstgebäude, sondern in der vormaligen Fronfeste, einem früher als Gefängnis genutzten Gebäude, stattfand, das mit dem originären Polizeigebäude durch einen Übergang verbunden ist. Dieser zusätzliche Raum entzerrt den Dienstbetrieb und bietet nun Platz für neue Dienstzimmer sowie einem medial auf dem neuesten Stand befindlichen Besprechungsraum, in welchem die Besucher durch den Chef der Eschenbacher Polizei offiziell begrüßt wurden. Neben dem Dienststellenleiter nahmen auch die beiden jungen Polizeibeamten Bastian Hörl und Sandro Fleischer an dem Meeting teil.
02.01.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
SPD-Kreistagsfraktion in Vohenstrauß
Beeindruckt zeigte sich die SPD Kreistagsfraktion von den Maßnahmen der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen am Kavaliersgebäude. Kreisbaumeister Werner Kraus erläuterte die 5,6 Millionen Euro Maßnahme des Landkreises.
Vohenstrauß. (eig) Eine seit vielen Jahren seitens der SPD Kreistagsfraktion geforderte und nun in der Umsetzung befindliche Maßnahme begeisterte die Kreisräte bei der Besichtigung. Die zukünftige Nutzung durch die Volkshochschule und die Einrichtung der Führerscheinstelle im historischen Gebäude sei eine vorzügliche Lösung so das Fazit der Fraktion.
Wurden in der Vergangenheit nur Maßnahmen zum Bauunterhalt getätigt finden nun seit einem Jahr die Sanierungs- und Umbauarbeiten statt. Bis dato wurden rund 2,3 Millionen Euro erläutert Kreisbaumeister Werner Kraus. Erfreulich dass die Maßnahmen bis dato noch rund 10 Prozent unter der Kostenschätzung lägen. Außenputz und Fenster stünden als nächstes zur Ausschreibung an. Ein weiterer großer Kostenblock für Sanierung und Umbau. Insgesamt würden für die Maßnahme Fördergelder von 3,1 Millionen Euro in Anspruch genommen.
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SPD-Dringlichkeitsantrag: Corona-Kommission und Bürgerrat - Bayern braucht Versöhnung und Transparenz!.
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