SPD Ortsverein Leuchtenberg

01.11.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause

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30.08.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer

Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“

Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:

„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."

Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge

Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:

„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“

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15.04.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Neue SPD-Geschäftsstellenmitarbeiterin

Seit dem 1. April ist Claudia Hösch Ansprechpartnerin für die Genossen des SPD-Unterbezirks Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Die 52-Jährige tritt als Verwaltungsangestellte die Nachfolge von Geschäftsführerin Gisela Birner an, die in den Ruhestand gewechselt ist, und ist nun in der SPD-Geschäftsstelle in Weiden Hinterm Zwinger anzutreffen. Hösch war bisher bei der Deutschen Philatelie in Weiden beschäftigt und freut sich auf die neue Aufgabe, von der sie sich viel Abwechslung und Kontakte verspricht. „Die Nachfolge von Gisela anzutreten ist nicht einfach, aber ich werde mein Bestes geben“, sagte Hösch, die von ihrem Chef, MdB Uli Grötsch begrüßt wurde.

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15.04.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Verabschiedung von Geschäftsführerin Gisela Birner

Ganz großer Bahnhof für Gisela Birner. Zum Abschied der langjährigen Geschäftsführerin des SPD-Unterbezirks und Bezirks erwiesen zahlreiche Sozialdemokraten aus der Region der Weidenerin im Hotel Stadtkrug die Ehre. Unter den Gästen waren auch Landtagsabgeordnete Annette Karl und MdB Uli Grötsch mit seinen Vorgängern Werner Schieder und Ludwig Stiegler, der eigens aus Berlin angereist war.

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09.01.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Datendiebstahl - Grötsch: Datenschutz auf die Lehrpläne

Das Bayerische Kabinett hat sich auf seiner Sitzung am 08. Januar 2019 mit dem Thema Datensicherheit beschäftigt. Die Staatsregierung fordert laut Mitteilung unter anderem härtere Strafen für digitale Kriminalität. Anlass ist die Veröffentlichung geklauter Daten, mutmaßlich durch einen 20-jährigen Schüler aus Hessen.

Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, dazu: „Ich wäre dankbar, wenn dieser Datendiebstahl eine Debatte in Gang bringt. Viele Menschen gehen zu fahrlässig mit ihren Passwörtern und Daten um. Unsere Daten werden nur sicherer, wenn wir schon unseren Kindern den Wert von Privatsphäre beibringen. Der Datenschutz gehört auf die Lehrpläne der Schulen wie das kleine Einmaleins.“

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12.10.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Oberpfälzer SPD-Bundestagsabgeordnete machen bei der Bahn Druck

„Die Umsteigezeiten zwischen den Regionalzügen aus der Oberpfalz und den ICE-Verbindungen in Nürnberg müssen dringend kürzer werden“, forderten die beiden Oberpfälzer SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder (Schwandorf) und Uli Grötsch (Weiden) bei einem Gespräch in Berlin mit Bahnvorstand Ronald Pofalla und dem Bahn-Bevollmächtigten in Bayern Klaus-Dieter Josel. Umsteigezeiten von rund 45 Minuten sind aktuell der Normalfall. „Wir haben die klare Erwartung geäußert, dass sich die Wartezeiten in Nürnberg verkürzen müssen“, betonen Grötsch und Schieder.

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12.10.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

AsF hat zur Lesung mit Stefan Dietl eingeladen

Wie sozial die AfD ist, dieser Frage geht Stefan Dietl in seinem Buch auf den Grund, welches er in Altenstadt vorgestellt hat. Er kam auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Unterbezirk Weiden in die dWirtschaft. AsF-Vorsitzende Sabine Zeidler freute sich in ihrer Begrüßung über den guten Besuch.

Stefan Dietl hatte sich vor allem aufgrund seiner gewerkschaftlichen Tätigkeit bei ver.di mit der AfD beschäftigt, um herauszufinden, ob die Alternative wirklich eine Alternative für die Arbeitnehmer und Sozialschwachen in Deutschland ist. Grundlage war dabei vor allem der Teil der sozialen und wirtschaftspolitischen Programmatik im Grundsatzprogramm, welches 2017 beschlossen wurde. Dietl machte gleich zu Beginn deutlich, dass dieses Programm neoliberal und noch stärker wie bei der FDP auf die Kräfte des Marktes ausgerichtet ist und damit keine Lösungen für abhängig beschäftigte Arbeitnehmer darstellt.

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20.09.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Martin Schulz zu Gast

Bericht über den Besuch von Martin Schulz und Uli Grötsch in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg
a) im Onetz https://www.onetz.de/deutschland-welt/flossenbuerg/gegen-banalitaet-boesen-id2497692.html
b) bei Oberpfalz TV https://www.otv.de/mediathek/video/martin-schulz-in-flossenbuerg/

Danke an Martin für das klare Statement: "Wenn einer braunes Zeug redet, muss man sagen, du bist ein Nazi."

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17.04.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Mehr Sprach-Kitas im Wahlkreis - MdB Uli Grötsch freut sich über zusätzliche Fachkraftstellen

Seit Anfang 2016 gibt es das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, jetzt geht die Förderung in die zweite Runde: Das Bundesfamilienministerium erhöht künftig sowohl die Zahl der geförderten Fachkraftstellen als auch die Zahl der „Sprach-Kitas“.  
Über die Erhöhung der Mittel und die Zuteilung neuer Stellen für den Wahlkreis Weiden freut sich auch MdB Uli Grötsch: „Das Programm ‚Sprach-Kitas‘ ist ein hervorragendes Instrument, um unsere Kitas besser zu unterstützen. Dank der SPD können künftig 15 Einrichtungen im Wahlkreis Weiden gefördert werden und sich noch intensiver um die sprachliche Entwicklung ihrer Kinder kümmern.“ 

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29.11.2016 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Reihung der SPD-Bundestagskandidaten

Während eines außerordentlichen Bezirksparteitages in Zeitlarn legten die Oberpfälzer SPDler die Reihung ihrer Bundestagskandidaten fest.

Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wurde von den Delegierten aus den Unterbezirken Weiden, Schwandorf, Amberg und Regensburg dabei auf den Spitzenplatz gewählt. Schieder, die in Wernberg-Köblitz lebt, vertritt den Bundestagwahlkreis Schwandorf schon seit 2005 im Bundestag. Der Waidhauser Uli Grötsch wurde mit dem besten Ergebniss auf dem zweiten Listenplatz gewäht. Grötsch hat damit sehr gute Chancen sein seit 2013 laufendes Bundestagsmandat auch nach der Wahl im September 2017 für den Wahlkreis Weiden fortsetzen zu können. Der Polizist erhält für seine Tätigkeit im Innenausschuss und zwei Untersuchungsausschussen viel positive Rückmeldungen.

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