31.10.2019 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bayerische Stimmen für einen besseren Bienenschutz

 

Das Europäische Parlament hat in der Sitzung am Mittwoch in Straßburg für einen besseren Schutz der Bienen gestimmt, in dem es einen Vorschlag der EU-Kommission zur Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zurückgewiesen hat - auf Antrag der Fraktionen der Sozialdemokraten, Grünen, Liberalen und Linken.
 
Der Kommissionsvorschlag sieht eine Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln lediglich hinsichtlich ihrer akuten Giftigkeit für Bienen vor. Somit vernachlässigt der Vorschlag die Bewertung der langfristigen Auswirkungen auf Bienen und auf deren Larven. Das widerspricht den wissenschaftlichen Empfehlungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Zudem verstößt der Vorschlag gegen das Gebot einer umfassenden Risikobewertung für Bienen aus der bestehenden Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln.

 

25.04.2019 in Europa von SPD Kreisverband Neustadt WN

Foodtruck zur Europawahl

 

Der SPD-Ortsverein Neustadt/WN organisiert für kommenden Samstag, den 27.04.2019, einen Foodtruck zur Europawahl. Ab 16:00 Uhr werden vom Foodtruck auf dem Parkplatz des Edeka Legat kostenlose Waffeln verteilt. Die Neustädter SPD lädt die Bevölkerung hierzu herzlich ein!

 

11.03.2019 in Europa von SPD Kreisverband Neustadt WN

Katarina Barley begeistert beim Jahresempfang des Kreisverbands alle Zuhörer

 

Die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz und Spitzenkanditatin der SPD für die nächste Europawahl Katarina Barley war Freitag, 09.03.19, der Gastrednerbeim Jahresempfang des SPD-Kreisverbands Neustadt/WN.

 

14.01.2019 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wer morgen sicher leben will, muss heute für Europa kämpfen

 

Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft in Europa gestalten sowie den europäischen Jugendaustausch fördern. Wir wollen einen starken, krisenfesten Euro und einen Investitionshaushalt für die Eurozone. Wir wollen eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die auf Frieden und Abrüstung setzt. Wir wollen europäische Lösungen statt nationaler Alleingänge und neuem Nationalismus. Das sind unsere Kernziele für die Europawahl und Europas Zukunft. Und um diese Ziele zu erreichen, kämpfen wir für eine progressive Mehrheit im neuen Europäischen Parlament. Und dafür, dass der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie nächster EU-Kommissionspräsident wird.

 

02.01.2019 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Der Euro - Eine der großen Errungenschaften der europäischen Integration

 
Udo Bullmann, Spitzenkandidat der SPD zur Europawahl

Anlässlich des 20. Jubiläums der Einführung des Euro als gemeinsame Währung Europas am 1. Januar 1999, erklärt der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union und Spitzenkandidat für die Europawahl Udo Bullmann, Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament:

Der Euro gehört zu den ganz großen Errungenschaften der europäischen Integration. Mit ihm sind die Namen großer Europäer wie Jacques Delors, Francois Mitterand und Helmut Kohl untrennbar verbunden. Mit der späteren Einführung des Euro-Bargelds ist Europa im Leben der Menschen auf bis dahin nicht gekannte Art und Weise erlebbar geworden. Weiter für den Erfolg dieses Projekts zu kämpfen und die Eurozone weiterzuentwickeln ist gleichzeitig Ausdruck von Verantwortung vor der Geschichte und Gebot der ökonomischen Vernunft.

 

12.12.2018 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Europa ist die Antwort

 

Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden.
Um nichts weniger geht es bei der Europawahl.

Und wir sind klar: Wir wollen nicht zurück. Wir wollen auch nicht stehen bleiben, sondern vorankommen. Die europäische Politik wird von den Menschen daran gemessen, was sie für die Zukunft anzubieten hat und was sie durchsetzt. Ob sie die nötige Haltung mitbringt, Klarheit und Moral, Inhalt und Emotion.

Europa muss wieder für gemeinsame Ziele stehen. Menschlichkeit und Menschenrechte, soziale Steuerung der Globalisierung und Schutz vor ihren negativen Wirkungen, Begrenzung der Macht der international agierenden Wirtschaft, konsequenter Klimaschutz und Schutz unserer Demokratie vor Manipulationen in der digitalen Welt: All das sind Herausforderungen, die von Nationalstaaten schon lange nicht mehr alleine bewältigt werden können. Auch für Deutschland gibt es nur eine gute Zukunft, wenn es eine europäische ist. Ein starkes Land in einem starken Europa: Eines geht nicht ohne das andere.

 

14.05.2014 in Europa von SPD Kreisverband Neustadt WN

EU-Parlamentskandidat Sebastian Roloff stellt sich bei SPD-Kreiskonferenz vor

 
Europakandidat Sebastian Rolofff

Absage an Regulierungswahn

Das Lob von Sebastian Roloff, Listenkandidat der SPD für die Europawahl, zu Beginn seiner Rede „Für ein Europa der Chancen für alle“ mag den Genossen wie Balsam für die Seele gleichgekommen sein. „Ihr seid das Kraftzentrum der SPD in der Oberpfalz“, sagte der Jurist und Mitarbeiter der IG Metall zu den Ergebnissen bei der Kommunalwahl und zur Mitgliederentwicklung.
In seinem Referat warnte Roloff vor einer Spaltung Europas nach der Wahl am 25. Mai und vor dem Einzug von Rechtspopulisten und Nazis in das Europäische Parlament. Der Redner bedauerte, dass dieses Votum von der Bevölkerung nur sehr abstrakt wahrgenommen werde. Die Menschen würden Europa meist nur in Verbindung mit Bürokratie sehen. Ein echtes europäisches Thema, das die Menschen wirklich interessiere, gebe es nicht, meinte Roloff. Damit seien schwierige Bedingungen für den Wahlkampf vorgegeben. Als selbstverständlich werde der seit 60 Jahren herrschende Frieden in Europa angesehen.

 

26.04.2012 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Europabrief

 
Ismail Ertug, Oberpfälzer Europaabgeordneter

Aktueller Europabrief der Bayerischen Europaparlamentarier.

Ausgabe April 2012 als pdf

 

19.04.2012 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Harmonisierung der Energiesteuer macht Diesel nicht teurer

 

Vorschlag der Kommission erhöht Mindeststeuersatz, aber nicht zwingend den Preis

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur weiteren Harmonisierung der Energiebesteuerung vorgelegt. Durch den Gesetzesvorschlag soll eine objektive, verständliche, überprüfbare und nicht mehr willkürliche Besteuerungsgrundlage für alle Energieträger eingeführt werden, indem Mindeststeuersätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und elektrischen Strom festgelegt werden, die sich im Wesentlichen nach der Menge der verbrauchten Energie und des CO2-Gehalts richten. Die Auswirkungen vor allem auf die Besteuerung von Benzin und Diesel haben große Debatten ausgelöst.

 

14.07.2011 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Aktueller Europabrief Juli 2011

 

Der aktuelle Europabrief der bayerischen Abgeordneten im Europaparlament befasst sich mit den Themen:
- Wie geht es weiter mit der Regionalpolitik?
- Finanzprodukte unter Aufsicht
- Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof
- Besucher im EU-Parlament
und mit weiteren Themen

Europabrief als pdf

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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