Topartikel Presse Zukunft mit erneuerbaren Energien

Gemeinde setzt auf die Wende – Kämmerer empfiehlt Gründung eines kommunalen Eigenbetriebs

Leuchtenberg. Mit einstimmigen Beschlüssen leitete in der jüngsten Sitzung der Gemeinderat die Energiewende für Leuchtenberg ein. Der Markt richtet sich für die Zukunft auf erneuerbare Energien aus. Durch einen kommunalen Eigenbetrieb kann die Wertschöpfung daraus bei der Gemeinde verbleiben. Zur späteren regionalen Selbstversorgung wird die Schaffung eines Verbundes von Energiegemeinden befürwortet.

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Veröffentlicht am 27.07.2011

 

Ismail Ertug, Oberpfälzer Europaabgeordneter Europa Europabrief

Aktueller Europabrief der Bayerischen Europaparlamentarier.

Ausgabe April 2012 als pdf

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 26.04.2012

 

Allgemein Bayern Vorwärts Mai 2012

Der Bayernteil des Vorwärts Mai 2012 mit den Themen:

* KLARTEXT Natascha Kohnen: Betreuungsgeld ist zutiefst ungerecht
* Massenpetition: Mehr Kinderbetreuung statt Betreuungsgeld!
* Landesparteitag am 14. Juli in Amberg
* Herdprämie nur linker Mythos?
* 3 Fragen an Horst Schmidt
* Neue FES-Broschüre: Bayerische Landesplanung im Umbruch
* Lieber Christian... Fragen an Christian Ude
* Rothemund-Medaille für Georg Kronawitter
* Das BayernVorwärts-Kaleidoskop
* Aus der Partei
* Die BayernSPD unterwegs im Web 2.0
* Erstes VorwärtsBayernFest

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 26.04.2012

 

Europa Harmonisierung der Energiesteuer macht Diesel nicht teurer

Vorschlag der Kommission erhöht Mindeststeuersatz, aber nicht zwingend den Preis

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur weiteren Harmonisierung der Energiebesteuerung vorgelegt. Durch den Gesetzesvorschlag soll eine objektive, verständliche, überprüfbare und nicht mehr willkürliche Besteuerungsgrundlage für alle Energieträger eingeführt werden, indem Mindeststeuersätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und elektrischen Strom festgelegt werden, die sich im Wesentlichen nach der Menge der verbrauchten Energie und des CO2-Gehalts richten. Die Auswirkungen vor allem auf die Besteuerung von Benzin und Diesel haben große Debatten ausgelöst.

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 19.04.2012

 

Wirtschaft Entscheidung im Bundestag zur Kürzung der Solarförderung: Schwarz- Gelb riskiert den Standort Deutschland

In namentlicher Abstimmung haben CDU/CSU und FDP am Donnerstag die Solarförderung drastisch gekürzt und damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt. „Die massiven Kürzungen und das Hin und Her mit den Übergangsregelungen haben auch unseren heimischen Solarmarkt stark verunsichert. Auf diese Weise schafft man keinen Vertrauensschutz, sondern heizt eine beispiellose Torschlusspanik zusätzlich an“, ärgert sich der Weidener SPD- Bundestagsabgeordnete Werner Schieder.
Auch der CSU-Kollege A. Rupprecht hat ohne Rücksicht auf heimische Solarbetriebe für die Kürzungen gestimmt. Die schwarz-gelbe Koalition will keine wirkliche Energiewende, sie will die Struktur der großen marktbeherrschenden Energiekonzerne erhalten.

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 30.03.2012

 

Presse Uli Grötsch geht ins Rennen um das Bundestagsmandat für die nördliche Oberpfalz

Der Waidhauser Uli Grötsch soll für die SPD in der nördlichen Oberpfalz das Bundestagsmandat holen.

Uli Grötsch Vorschlag Unterbezirksvorschlag für Bundestagswahl

In einer Vorstandssitzung des SPD Unterbezirkes Weiden-Neustadt-Tirschenreuth haben sich am 17.03. die Vorstandsmitglieder mit einem eindeutigen Ergebnis dafür, ausgesprochen, dass Uli Grötsch für die SPD das Direktmandat in der nördlichen Oberpfalz holen soll. Dabei stimmten 30 von 31 Anwesenden für Grötsch, bei einer Enthaltung.

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 17.03.2012

 

Die Jusos bei der Übergabe des Antrages Arbeitsgemeinschaften Jusos stellen Antrag auf Einführung eines Sozialtickets

Hohe Spritpreise und dadurch bedingt auch Tariferhöhungen im Öffentlichen Personennahverkehr haben die Jusos im östlichen Landkreis auf den Plan gerufen, ein Sozialticket für finanziell schlecht gestellte Menschen zu beantragen.
Ihren Antrag übergaben die jungen Sozialdemokraten aus Moosbach, Eslarn und Waidhaus an MdL Annette Karl und Fraktionsvorsitzende Dagmar Mittelmeier. Die beiden Kreisrätinnen werden das Gesuch im Kreistag vorbringen.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 14.03.2012

 

Weitere Artikel

[08.03.2012]
GLEICHSTELLUNG MUSS GESETZ(T) SEIN! Newsletter zum Internationalen Frauentag.
[16.02.2012]
Kommunalbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion.
[29.01.2012]
Industriell und umweltfreundlich.
[29.01.2012]
Pragmatische Philosophie.
[22.01.2012]
Videobericht auf Oberpfalz TV über den Jahresempfang.

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Europaabgeordneter Ismail Ertug

Bundestagsabgeordneter Werner Schieder

Landtagsabgeordnete Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

 

 

SPD Bayern News

18.05.2012 11:03
Martin Burkert: Sonderprogramm Eisenbahnbrücken gefordert.
Martin Burkert, Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, warnt vor bundesweitem Finanz-Tsunami aufgrund baufälliger Bahnbrücken. Nach Recherchen des Nürnberger Abgeordneten sind bei Bahnbrücken in den nächsten Jahren Renovierungskosten im Milliardenbereich zu erwarten.
17.05.2012 14:10
Florian Pronold: Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück.
Zur Einweihung eines "Soziale Stadt"-Projektes in Kempten durch Bundesminister Ramsauer erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehr-, Bau und Stadtentwicklung, Florian Pronold:

Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück. Was wie eine Binsenweisheit von Kriminalisten klingt, erfüllt sich am Freitag im Stadtteil St. Mang in Kempten. Der Totengräber der Städtebauförderung, Bauminister Peter Ramsauer, kommt ausgerechnet als Ehrengast, um ein Projekt einzuweihen, dass aus dem Bundesprogramm ?Soziale Stadt? finanziert wurde.
15.05.2012 09:35
Martin Burkert: Schwarz-gelb kurz vor dem Verfall.
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion, erklärt zum gestrigen Interview von Horst Seehofer im ZDF Heute Journal:
11.05.2012 12:13
SPD-Verkehrssprecher Beyer setzt sich für Regionalexpress zwischen Nürnberg und München ein.
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordnete aus dem Nürnberger Land, Dr. Thomas Beyer, setzt sich vehement für die Beibehaltung des Regionalexpressverkehres München - Nürnberg über die ICE-Neubaustrecke Nürnberg - Ingolstadt mit Halten in Allersberg sowie Greding ein. Anlass für Beyers Intervention ist eine ausweichende Stellungnahme des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Bayern, Klaus-Dieter Josel. Dieser hatte auf die nachdrückliche Forderung der Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten des Landkreises Roth und der Stadt Schwabach, auf eine befürchtete Reduzierung der schnellen Regionalverbindungen zu verzichten mit keinem Wort Stellung genommen, sondern das Anliegen allein an die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) verwiesen.
11.05.2012 11:09
Ausschuss-Vize Stefan Schuster macht sich für anonyme Bewerbungen im Öffentlichen Dienst stark.
Der öffentliche Dienst in Bayern stellt eine gute Möglichkeit dar, mit anonymisierten Bewerbungen bei Stellenausschreibungen zu arbeiten, die nachweislich dazu beitragen, Diskriminierungen einzelner Bevölkerungsgruppen zu reduzieren, meint der Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Fragen des Öffentlichen Dienstes, Stefan Schuster. "Das Pilotprojekt 'Anonymisierte Bewerbungsverfahren' der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat gezeigt, dass beispielsweise Frauen, Ältere oder Migranten deutlich höhere Chancen erhalten, zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen zu werden, wenn die Erstbewerbung anonym und nur auf die fachlichen Qualifikationen beschränkt ist. So etwas wäre auch beim Öffentlichen Dienst in Bayern durchaus umsetzbar und in vieler Hinsicht nützlich", betont Schuster.
10.05.2012 16:18
"Klares Nein zur Ausweitung der Atalanta-Mission - Keine Gefährdung von Zivilisten!".
Die Deutschen Sozialdemokraten haben am Donnerstag im Europäischen Parlament gegen die Entschließung zur Hochseepiraterie gestimmt. Wolfgang Kreissl-Dörfler, außenpolitischer Experte der SPD-Europaabgeordneten: "Wir haben die Entschließung abgelehnt, da wir keine Ausweitung der militärischen Einsätze im Rahmen des Atalanta-Mandats an Land befürworten können. Im Beschluss des Rates vom 23. März 2012 heißt es, dass das Einsatzgebiet der Operation Atalanta so auszudehnen ist, dass auch innere Gewässer Somalias und somalisches Landgebiet eingeschlossen sind. Das können wir nicht verantworten."
10.05.2012 12:44
Halbleib warnt Seehofer: Statt kurzfristiger Effekthascherei Steuerplus für nachhaltige Politik einsetzen .
Anlässlich des Ergebnisses der 140. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in Frankfurt/Oder warnt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, die Staatsregierung und Landtagsmehrheit aus CSU und FDP davor, mit den Steuermehreinnahmen, die Bayern in diesem und im kommenden Jahr erwarten kann, ein Strohfeuer im Wahljahr 2013 entfachen zu wollen. Nach Halbleibs Überzeugung gibt es begründeten Anlass zur Sorge, dass der Ministerpräsident ein Wahlkampffeuerwerk abbrennen will, um mit kurzfristigen Effekten zu blenden. Halbleib: "Seehofer ist bekannt für immer neue Wundertüten mit Knallfröschen und Blendwerk."
10.05.2012 10:23
Marianne Schieder: Niemand will das Betreuungsgeld.
Zur heutigen Aktuellen Stunde "Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld" im Deutschen Bundestag erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion Marianne Schieder:
09.05.2012 23:52
SPD-Fraktion beschließt Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Mordserie.
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 9. Mai in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie zu beantragen. Darin sollen offene Fragen zum Agieren staatlicher Behörden wie Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen geklärt werden. Den Vorsitz wird der Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsausschusses, Franz Schindler, übernehmen, weiteres Mitglied ist die Innenexpertin Helga Schmitt-Bussinger. Der Untersuchungsausschuss soll sich noch vor der Sommerpause konstituieren und seine Arbeit binnen eines Jahres abschließen.

Fraktionschef Markus Rinderspacher begründete die Entscheidung: "Wir sind der Auffassung, dass ein Untersuchungsausschuss in Bayern notwendig ist, da ein Schwerpunkt des Themenkomplexes in Bayern liegt. Fünf der zehn Morde fanden in in Bayern, in Nürnberg und in München, statt. Die bayerische Sonderkommission Bosporus leitete in Bayern seit 2005 federführend die Ermittlungen, die Staatsanwaltschaft Nürnberg war mit den Ermittlungen betraut. Wir sind als Parlamentarier der Auffassung, dass es nicht reicht, eine würdige Gedenkfeier im Landtag durchzuführen, sondern wir sind es auch den Hinterbliebenen der Opfer schuldig, dass wir die richtigen Schlüsse aus dem ziehen, was die Süddeutsche Zeitung die "Anatomie des Staatsversagens" genannt hat."
09.05.2012 15:28
Rechtsextremist muss wieder ins Gefängnis - MdL Harald Schneider: Strafmaß ist mehr als gerechtfertigt.
Beim heutigen Prozess gegen den Rechtsextremisten Martin Wiese vor dem Amtsgericht Gemünden kam es bereits zu einem Urteil : Für ein Jahr und neun Monate muss Wiese wieder hinter Gitter. Beim letztjährigen "Nationalen Frankentag" in Roden-Ansbach, der von der NPD sowie weiteren rechtsextremistischen Gruppierungen organisiert worden war, hatte Wiese laut Zeugenaussagen Journalisten, die auf der Veranstaltung fotografiert hatten, angedroht, dass sie einst 'vor einen Volksgerichtshof gestellt und zum Tode verurteilt' würden. Eigener Aussage nach sei seine Rede 'aus dem Kontext gerissen worden', so Wiese. Zudem hatte er ein T-Shirt mit der Unterschrift Adolf Hitlers getragen. Daraufhin war Wiese wegen Volksverhetzung und Bedrohung angeklagt worden.
09.05.2012 13:51
GBW-Wohnungen: CSU und FDP entziehen sich der Verantwortung.
CSU und FDP im Landtag und die Staatsregierung entziehen sich weiterhin ihrer Verantwortung gegenüber den Mieterinnen und Mietern der Wohnungen der GBW AG, die aus dem Besitz der Bayerischen Landesbank verkauft werden sollen. Die Regierungsfraktionen lehnten heute im Landtag einen Dringlichkeitsantrag der SPD ab: Diese hatte eine Petition des Bayerischen Mieterbunds aufgegriffen und den Kauf der Wohnungen durch die Staatsregierung oder eine staatliche Stiftung sowie weitgehende Schutzrechte für die Mieter gefordert. Von einem Verkauf der GBW-Wohnungen sind rund 85000 Menschen in 103 bayerischen Kommunen betroffen.
09.05.2012 13:45
SPD fordert Reform des Verfasssungsschutzes.
Die innenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger kritisiert anlässlich der Aussprache des Verfassungsschutzberichts im Innenausschuss des Bayerischen Landtags erneut das Verfahren der Staatsregierung und fordert eine Reform des Verfassungsschutzes. "Es ist eine Missachtung des Parlaments, dass der Innenminister zuerst die Öffentlichkeit informiert und erst im zweiten Schritt den Bericht im Ausschuss zur Diskussion stellt", so Schmitt-Bussinger. "Die Achtung des Parlaments könnte zumindest erwarten lassen, dass beide Schritte gleichzeitig erfolgen!"
 

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