Steinmeier privat im Biergarten


von links: Constanze von Heckel, Frank Walter Steinmeier, Florian Post, Alina Zimmer

SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier fand sich am Mittwochabend zu einem privaten Biergartenbesuch am Nockherberg ein. Der spontane und nur Wenigen bekannte Termin wurde von den anderen Gästen sehr positiv aufgenommen. Herzlichen Dank für die Einladung!

 
 

Topartikel Kommunalpolitik Bernhard Kammerer (CSU) ist offensichtlich gewöhnlichen Verhaltensregeln nicht mehr gewachsen

In der letzten Gemeinderatssitzung, am 20.04.2009, verlies Bernhard Kammerer (CSU und ehemaliger Fraktionssprecher) die Sitzung des Gemeinderates.

Damit zeigt er unserer Meinung nach, dass er in Bezug auf Diskussionen, offensichtlich den üblichen Verhaltensreglen hierbei nicht gewachsen ist.

Davon abgesehen, dass es in dieser Wahlperiode keine Rolle spielt, ob Kammerer oder gleich die ganze CSU-Fraktion, wie in der vorangegangenen Periode geschehen, den Sitzungssaal verlassen bzw. nicht zu Sitzungen erscheinen, um die Beschlussfähigkeit zu verhindern, weinte dem CSU-Mann wahrscheinlich ohnehin Niemand hinterher. Bemerkung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Florian Post zu nachfolgendem Artikel

Veröffentlicht am 22.04.2009

 

Lokalpolitik Kramerladen verliert Postagentur

Veröffentlicht am 05.08.2009

 

Kommunalpolitik Lustiges von der Leuchtenberger - Döllnitzer Abwasserfront

Lustiges von der Abwasserfront

Immer wieder Neues und Lustiges von den selbsternannten Abwasserexperten, die sich über die böse Bürgermeisterin ärgern. Es dauert nun bestimmt nicht mehr lange und die "Experten", die scheinbar nicht einmal in der Lage waren, ein Formblatt über die Minimalerfordernisse (vgl. stoffliche Einheit) eines Bürgerbegehrens richtig zu lesen, behaupten, an Kleinkläranlagen verdient Niemand. Denn nur "monströse, geldfressende, Betonmonstergroßkläranlagen" kosten Geld!

Spaß muss sein!

Man sollte sich fragen, welche Interessen diese Personen verfolgen und wer bzw. welche Anwesen bei Kleinkläranlagen speziell in Döllnitz nicht für eine zentrale Lösung mit aufkommen müssten, und somit im Vergleich zu anderen Leuchtenberger Bürgerinnen und Bürgern den wahren Vorteil hätten.

Ist hier auch ein Anwesen von einem CSU-Gemeinderat bzw. mehrere Häuser seiner Familienangehörigen betroffen?

Übrigens: Zur Klageerhebung wurde Niemand gezwungen. Dass dies evtl. mit Kosten verbunden ist, weiß man vorher. Die Kläranlagenexperten und "Ingeniuere" sollten dies auch wissen!

Außerdem: Soll es denn demnächst nicht eine Volksabstimmung geben, initiiert über ein Bürgerbegehren? Hier werden doch sogar unsere Gerichte bemüht, die ja sicherlich nichts Wichtigeres zu tun haben!

Viel Spaß weiterhin!

Die oben stehenden Bemerkungen wurden vom SPD-OV-Vorsitzenden Florian Post angefügt


Wer aber noch mehr Lust auf Unsinn und Tollerei rund um den "Leuchtenberger Kläranlagenkrieg" lesen will, sollte sich nachfolgenden Leserbrief zu Gemüte führen. Es lohnt sich wirklich ...... Ist einen Lacher wert ....

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nachfolgener Leserbrief wurde entnommen aus: "Der Neue Tag", vom: 04.05.2009:

Veröffentlicht am 04.05.2009

 

Kommunalpolitik Als Kulturträger wichtige Größe - Josef Winter noch einmal Chef des Männergesangvereins "Liederkranz"

Leuchtenberg. (fz) Noch einmal übernahm Josef Winter den Vorsitz im Männergesangverein "Liederkranz". Nach 37 Jahren will er aber die 40 nicht voll und 2011 Schluss machen, sagte er in der Jahreshauptversammlung. Besonders freuen sich die Verantwortlichen über den neuen Dirigenten Michael Kindl aus Oberlind.

Veröffentlicht am 01.04.2009

 

Kommunalpolitik 90 Prozent Förderung möglich - Gemeinderat stellt Antrag auf energetische Sanierung der Grundschule

Leuchtenberg. (kl) "Die Grundschule befindet sich in einem guten Pflegezustand." Was wie ein Nachteil aussehe, so Architekt Josef Schönberger (Tännesberg) in der Gemeinderatssitzung, "prädestiniert das Bauwerk für die Förderrichtlinien des Investitionsprojekts II der Bundesregierung, der energetischen Sanierung des Gebäudes."

Veröffentlicht am 01.04.2009

 

Allgemein Wiederspruch gegen Kernkraftwerk Temelin

Während in Bayern die BayernSPD für einen Ausstieg aus der Atomkraft kämpft, will die Tschechische Regierung die Erweiterung des Atomkraftwerkes in Temelin genehmigen. Bis 31.08. (Datum des Poststempels) besteht noch die Möglichkeit seine Einwände gegen den Ausbau der zwei weiteren Kraftwerksblöcke einzureichen – immerhin liegen die Landkreise Neustadt und Tirschenreuth und die Stadt Weiden in der 200 Meilen-Zone, welche nach dem Supergau in Tschernobyl geräumt worden ist.

Die Unterlagen für den Erweiterungsbau stehen online zur Verfügung: http://www.stmug.bayern.de/umwelt/reaktorsicherheit/temelin/index.htm

Ein Musterwiderspruchschreiben steht hier zum Download bereit:
http://download.annettekarl.de/2010_08_20-anschreiben-temelin.doc

Der Bayerische Rundfunk hatte vor kurzem zu diesem Thema auch einen Fernsehbeitrag gesendet:
http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/abendschau/temelin-atomkraftwerk-flasskamp-ID1280837000711.xml

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 21.08.2010

 

Landespolitik Atompetition der BayernSPD

Die SPD-Landtagsfraktion hat zwischenzeitlich über 30.000 Unterschriften im Landtag übergeben, die im Rahmen der Anti-Atom-Petition gesammelt worden sind.

Ich möchte mich auf diesem Weg bei allen Ortsvereinen und Genossinnen und Genossen für Euren tollen Einsatz bei dieser Aktion bedanken. Wir konnten damit als BayernSPD deutlich machen, dass auch eine breite Bevölkerungsschicht weiterhin zum Atomausstieg steht.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 21.08.2010

 

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MdL Annette Karl, Für Sie im bayerischen Landtag

Ländliche Raum-Sprecherin Annette Karl präsentiert Modell "Kompetenz vor Ort – Starke Regionen für ein starkes Bayern"

Annette Karl, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum, präsentierte am Montag auf einer Pressekonferenz in München ihr Modell "Kompetenz vor Ort - Starke Regionen für ein starkes Bayern", in dem sie sich bei der anstehenden Novellierung des Landesentwicklungsgesetzes für eine nachdrückliche Stärkung der Regionen in Bayern einsetzt. „Wir brauchen starke Regionen, um ein Bindeglied zwischen den selbstbewussten und gestaltungsstarken Kommunen und dem Land herzustellen." Eine Auflösung der Regionalen Planungsverbände hält Karl für den falschen Weg, dies führe „zu einem noch größeren Zentralismus" und „zu einer noch stärkeren Fernsteuerung der Regionen aus der Staatskanzlei in München".

 

 

SPD Bayern News

?In der kommenden Plenarwoche fordern wir als Abgeordnete sowohl den Rat als auch die Kommission auf, zum aktuellen Vorgehen Frankreichs Stellung zu nehmen und eine klare rechtliche und politische Überprüfung mit EU-Recht vorzunehmen. Für mich als SPD-Europaabgeordnete ist klar, dass Roma die gleichen EU-Rechte haben, wie alle Unionsbürger. Dazu zählt vor allem das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen.

Der heute einstimmig und parteiübergreifend gefasste Beschluss der Bauminister der Bundesländer ist eine weitere schallende Ohrfeige für CSU-Verkehrsminister Ramsauer. Auch der Freistaat Bayern lehnt die Pläne Ramsauers ab, die Städtebauförderung zu halbieren. Zuvor hatten sich nicht nur das Handwerk, die SPD-Bundestagfratkion und der Städtetag gegen die Kürzungspläne ausgesprochen.

Zur Reaktion von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich auf den Beschluss des Kabinetts zum Sparpaket erklärt der Vorsitzende der BayernSPD Florian Pronold:

Im Anschluss an die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur Reform der Bundeswehr teilt die Vorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner, Präsidiumsmitglied der BayernSPD, mit:

Thilo Sarrazin passt mit seiner biologistischen und rassistischen Theorie nicht ins Menschenbild der SPD. Die Entscheidung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und des SPD-Präsidiums, ein Ausschlussverfahren einzuleiten ist daher richtig. Dabei geht es nicht darum, unbequeme Thesen zu unterdrücken und Sarrazin mundtot zu machen. Seine menschenverachtende Ideologie widerspricht jedoch dem urdemokratischen Grundgedanken vom Wert jedes Menschen.

Bayerns Umweltminister Markus Söder schlägt vor, die Laufzeiten der sieben ältesten Kernkraftwerke um zehn Jahre und die aller anderen um 15 Jahre zu verlängern. Dazu Ludwig Wörner, der energie- und umweltpolitische Sprecher der bayerischen SPD-Landtagsfraktion: ?Herr Söder soll dann aber auch sagen, dass dann allein in Bayern bis zu zwei Millionen Kilogramm hochradioaktiver Atommüll zusätzlich anfallen?.

Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias nennt die heutigen Äußerungen der Minister Heubisch und Spaenle zum doppelten Abiturientenjahrgang aus G8 und G9 im Jahr 2011 blauäugig. "Die bayerischen Hochschulen sind für diesen Ansturm nur unzureichend für den gewappnet", erklärt Zacharias. ?Dieser Jahrgang wird den Koalitionsstreitereien von CSU und FDP in Bayern geopfert. Weder die Anzahl der Studienplätze noch die Hochschul- und Personalausstattung und schon gar nicht die soziale Infrastruktur sind auf den Ansturm der Studierenden im kommenden Jahr ausgerichtet", so die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-SPD.

Der Wirtschaftsförderung des Bundes für strukturschwache bayerische Regionen droht das Aus. Davor warnt die Hofer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger. Da die Bundesregierung bereits im Haushaltsentwurf für 2011 eine schmerzhafte Kürzung der Mittel vorgenommen habe, bestünde laut der Abgeordneten ?die ernstzunehmende Gefahr, dass die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages die Gelder komplett zusammenstreicht?.

Seit Jahren fordert die SPD-Landtagsfraktion mehr Einsatz der CSU und der Staatsregierung beim Ausbau der Ganztagsschulen. "Wie der jüngste Bildungsmonitor zeigt, ist Bayern beim Ausbau der Ganztagsschulen Schlusslicht unter allen Bundesländern und deckt nicht annähernd den Bedarf", stellte die SPD-Bildungspolitikerin Karin Pranghofer am Sonntag fest und fordert als Konsequenz daraus für Bayern die Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsschulplatz.

Übermorgen beginnt das neue Ausbildungsjahr. In Bayern warteten nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Juli noch mehr als 20.000 Bewerber auf einen Ausbildungsplatz. Damit vergeuden die bayerischen Unternehmen das Potenzial von 20.000 Fachkräften.

Dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Franz Maget, wird am 31. Oktober in Bad Alexandersbad der Wenzel-Jaksch-Preis verliehen. Die Seliger-Gemeinde - die Gesinnungsgemeinschaft sudetendeutscher Sozialdemokraten - würdigt mit der Ehrung bereits seit 1968 besondere Verdienste um Kultur und Wissenschaft der sudetendeutschen Vertriebenen, die Wahrung des Vermächtnisses der sudetendeutschen Arbeiterbewegung und die friedliche Neugestaltung Europas.

Der SPD-Rechtspolitiker Horst Arnold begrüßt den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz, hält ihn jedoch für nicht ausreichend. Arnold: ?Echter Arbeitnehmerschutz bedarf umfassenderer und klarerer Regelungen." Nach einer Reihe von Skandalen in Unternehmen wie Lidl, der Deutschen Bahn oder der Deutschen Telekom habe die Bundesregierung zwar endlich reagiert, der jetzt vorliegende Gesetzentwurf reiche aber nicht aus, um die Beschäftigten in Zukunft wirksam zu schützen.

 

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